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The Albany Gazette - Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

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Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

POLITIK 16.09.2022

Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

The Albany Gazette

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Freitag (10.30 Uhr) eine Rede auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Neben der Lage der Streitkräfte dürfte es dabei erneut auch um die militärische Unterstützung für die Ukraine gehen.

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am Donnerstag die Lieferung zusätzlicher zwei Raketenwerfer sowie von 50 gepanzerten Fahrzeugen des Typs Dingo angekündigt. Die von der Ukraine dringend angefragten Schützenpanzer Marder sowie Kampfpanzer Leopard II ließ sie jedoch außen vor. Auf die Lieferung dieser Panzer dringen auch Grüne, FDP und CDU/CSU.

(T.Renner--BBZ)

Vorgestellt

Bundestag stimmt über Einsprüche des BSW gegen Bundestagswahl ab

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Einsprüche des BSW gegen das Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar ab (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr, Einsprüche zur Wahl ab 18.35 Uhr). Das Bündnis Sahra Wagenknecht war knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert, es fehlten 9529 Stimmen. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags empfiehlt mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken gegen die Stimmen der AfD, die Forderung des BSW nach einer Neuauszählung zurückzuweisen.

Entscheidender EU-Gipfel für Plan zur Nutzung russischer Vermögenswerte für Kiew

Die Staats- und Regierungschefs der EU versammeln sich am Donnerstag zu ihrem Dezember-Gipfel in Brüssel. Im Mittelpunkt der Diskussionen wird die Entscheidung über die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen für die Ukraine stehen. Aus Kiew verlautete am Mittwoch, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich zum Gipfel nach Brüssel reisen werde, um die EU von der Verwendung der russischen Gelder zu überzeugen.

Ukraine meldet mindestens 32 Verletzte bei russischen Luftangriffen auf Saporischschja

Bei russischen Luftangriffen auf die südukrainische Stadt Saporischschja und ihre Umgebung sind am Mittwoch örtlichen Behörden zufolge mindestens 32 Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Iwan Fedorow, schrieb auf Telegram, alle Verletzten stammten aus der Stadt und ihrer Umgebung. Zwei Menschen seien zudem bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Zivilfahrzeug in Kuschuhum südlich von Saporischschja verletzt worden, erklärte Fedorow.

US-Senat verabschiedet Verteidigungsgesetz: Begrenzung für Truppenabzug in Europa

Der US-Senat hat am Mittwoch ein umfassendes Verteidigungsgesetz verabschiedet, das den erwarteten Truppenabzug in Europa begrenzen soll. Das mehr als 3000 Seiten starke Gesetzespaket sieht unter anderem vor, dass die Regierung von Präsident Donald Trump die Zahl der US-Soldaten in Europa nicht längerfristig unter 76.000 senken kann. Da das Repräsentantenhaus schon vergangene Woche grünes Licht gegeben hatte, kann das Gesetz nun Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden.