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Rubio warnt vor Gebühren für Straße von Hormus als Präzedenfall weltweit / Foto: Eric Lee - POOL/AFP
Rubio warnt vor Gebühren für Straße von Hormus als Präzedenfall weltweit
US-Außenminister Marco Rubio hat vor "Chaos" gewarnt, sollte der Iran wie angedroht Gebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. Würde eine Gebühr für eine internationale Wasserstraße akzeptiert, dann würde sich das auf der ganzen Welt "verbreiten", warnte Rubio am Donnerstag auf einem Treffen des Golf-Kooperationsrates in Bahrain. Er hob hervor, dass internationale Wasserwege keinem Staat gehörten. "Das ist ein grundlegendes Prinzip der heutigen Welt, ohne das die Welt im Chaos versinken würde."
Der Iran hatte die Straße von Hormus kurz nach Beginn der Angriffe der USA und Israels Ende Februar blockiert. Wochenlang kamen praktisch keine Schiffe durch die für den Transport von Rohöl und Flüssiggas wichtige Meerenge, was weltweit zu einem starken Anstieg der Energiepreise führte.
Rubio, der erstmals seit Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zum Ende des Iran-Krieges die Region bereiste, sagte weiter, die USA wollten Frieden, aber nicht "um jeden Preis". "Wir möchten ein Abkommen, das gut ist, wir wollen ein Abkommen, das echt ist, wir wollen ein Abkommen, das überprüfbar ist, und wir wollen ein Abkommen, das eingehalten wird." Er versicherte den Golfstaaten, dass die USA sicherstellen wollten, dass ein Abkommen in keiner Weise "die Sicherheit, die Stabilität oder den Wohlstand irgendeines unserer Partner am Golf untergräbt".
In der vergangenen Woche hatten Washington und Teheran ein Rahmenabkommen vereinbart und Verhandlungen aufgenommen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss eines endgültigen Friedensabkommens zur Beendigung des Krieges führen sollen. Einer der Knackpunkte dabei ist die Straße von Hormus.
Teheran hat wiederholt angekündigt, für die Durchquerung der Meerenge künftig Gebühren erheben zu wollen. Die USA lehnen dies ab und verweisen darauf, dass es sich bei der Straße von Hormus um eine "internationale Wasserstraße" handele. Die Hauptschifffahrtsrouten liegen allerdings in omanischen und teilweise auch in iranischen Hoheitsgewässern.
Vor dem Krieg war die Durchfahrt kostenlos. Der Iran kündigte inzwischen an, eine Art Service-Gebühr für die Durchfahrt von Schiffen zu prüfen. In dem Rahmenabkommen mit den USA hatte der Iran die "unentgeltliche Durchfahrt von Handelsschiffen für nur 60 Tage" zugesichert. Oman versicherte am Donnerstag, es werde keine Gebühr erheben.
(D.Sanchez--TAG)
