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The Albany Gazette - Scholz bricht zu Besuchen in Norwegen und Schweden auf

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Scholz bricht zu Besuchen in Norwegen und Schweden auf

POLITIK 15.08.2022

Scholz bricht zu Besuchen in Norwegen und Schweden auf / Foto: Svein Olav Hyttebakk - BITMAP/AFP/Archiv

The Albany Gazette

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Montag zu einer zweitägigen Reise in die skandinavischen Königreiche Norwegen und Schweden auf. In Norwegens Hauptstadt Oslo will der Kanzler am Montag am Treffen der Nordischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten teilnehmen und bilaterale Gespräche mit Regierungschef Jonas Gahr Störe führen (Pressekonferenzen um 17.15 Uhr und 19.00 Uhr). Thematisch soll es unter anderem um die Sicherheit Nordeuropas nach dem russischen Überfall auf die Ukraine und um Energiefragen gehen.

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Norwegen ist einer der wichtigsten Lieferanten für Erdgas nach Deutschland. Die Bundesregierung will das Energiegeschäft ausbauen, um rascher von russischem Gas unabhängig zu werden. Nach seinem Besuch in Oslo reist Scholz in Schwedens Hauptstadt Stockholm weiter, wo er am Dienstag mit Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zusammenkommt. Hier soll es unter anderem um Schwedens Wunsch nach einem Beitritt zur Nato gehen.

(G.Gruner--BBZ)

Vorgestellt

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Litauen und Lettland haben Russland beschuldigt, Angriffe auf wichtige Infrastruktureinrichtungen in den baltischen Staaten oder Polen vorzubereiten. Im Visier Moskaus seien Einrichtungen der Energie- und die Transportinfrastruktur, deren Störung "das Funktionieren des gesamten Energie-Systems" unterbrechen könnte, sagte der litauische Präsident Gitanas Nauseda am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem lettischen Kollegen Edgars Rinkevics. Diese Planungen würden auf höchster Ebenen in Moskau unternommen, fügte er hinzu. Der Kreml wies die Anschuldigung zurück.

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US-Präsident Donald Trump hat die Einwanderungsbehörde ICE angewiesen, an den umstrittenen Fahrzeugkontrollen von Migranten festzuhalten - ungeachtet zweier neuer Todesfälle bei solchen Einsätzen. Trump schrieb am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social, die Praxis dürfe nicht aufgegeben werden, denn sie sei "eines der wichtigsten und effektivsten Instrumente von ICE im Kampf gegen die Kriminalität".

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Wichtige Reformen angestoßen, die Koalition "im Rhythmus" - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht seine Regierung auf Kurs. Er schließe das erste Halbjahr 2026 "mit der Zuversicht, dass wir auch im zweiten Halbjahr gute Politik für Deutschland machen", sagte Merz vor Journalisten in Berlin. Als die beiden wichtigsten Themenbereiche für die zweite Jahreshälfte nannte der Kanzler die Reform der Alterssicherung und den weiteren Abbau von Bürokratie. Die aktuell schlechten Umfragewerte sieht Merz als "Ansporn".

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Israelische Menschenrechtler haben den Regierungsplan zum Ausbau mehrerer Siedlungen im besetzten Westjordanland verurteilt. Die Nichtregierungsorganisation Peace Now (Frieden jetzt) warf der Regierung am Mittwoch vor, damit öffentliche Gelder zu verschwenden und die Besatzung zementieren zu wollen. Regierungschef Benjamin Netanjahu und sein rechtsextremer Finanzminister Bezalel Smotrich hatten zu Beginn der Woche eine Rahmenvereinbarung zum Bau von etwa 12.000 Wohneinheiten für insgesamt umgerechnet mehr als 2,3 Milliarden Euro im Norden des Palästinensergebietes unterzeichnet.