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Scholz rechnet trotz Differenzen mit dem Fortbestand der "Ampel" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Scholz rechnet trotz Differenzen mit dem Fortbestand der "Ampel"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet trotz der anhaltenden Differenzen innerhalb der Ampel-Koalition mit einem langfristigen Fortbestand des Regierungsbündnisses. Die Koalition werde die vier Jahre der aktuellen Legislaturperiode durchhalten, sagte der Kanzler am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. "Ich habe sogar eine Perspektive, die darüber hinaus reicht, wie ich schon bei verschiedener Gelegenheit gesagt habe."
"Es ist ja nicht so, dass mit dem Koalitionsvertrag ein Vereinigungsparteitag stattgefunden hat", betonte der Kanzler. Vielmehr handele es sich um drei unterschiedliche Parteien, die auch mit unterschiedlichen politischen Programmen angetreten seien - etwa in der Steuerpolitik. Trotzdem hätten die Partner den Koalitionsvertrag zustande gebracht, "den wir jetzt Stück für Stück und sogar mit großem Tempo abarbeiten und vorantreiben".
In der Ampel gibt es derzeit insbesondere Differenzen in der Frage, wie angesichts der steigenden Preise die Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden soll. Das von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Mittwoch vorgelegte Konzept, das insbesondere auf einen Abbau der kalten Progression abzielt, stößt bei Grünen und SPD auf Vorbehalte.
Unterschiedliche Auffassungen gibt es aber auch in der Frage der Pandemiebekämpfung. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatten sich erst nach langem Ringen auf eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt, die aber weiter umstritten ist.
(A.Lehmann--BBZ)
