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Rechtspopulistin Le Pen kritisiert EU-Reaktion auf Orbans Abwahl / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP/Archiv
Rechtspopulistin Le Pen kritisiert EU-Reaktion auf Orbans Abwahl
Nach der Wahlniederlage des rechtsnationalen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban hat die französische Rechtspopulistin Marine Len Pen die positive Reaktion der EU-Kommission kritisiert. Die von der EU-Kommission ausgedrückte "Genugtuung" sollte die Ungarn "beunruhigen", schrieb Le Pen am Montag im Onlinedienst X. Orban habe 16 Jahre lang "mit Mut und Entschlossenheit die Freiheit und Souveränität Ungarns verteidigt", erklärte Le Pen, die Ende März nach Ungarn gereist war, um ihren Verbündeten zu unterstützen.
Ungarn habe sich auf demokratische Weise zum Machtwechsel entschieden, "trotz der grotesken Diktatur-Vorwürfe" gegen Orbans Regierung, betonte die Fraktionschefin der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN). RN-Parteichef Jordan Bardella hatte bereits am Vorabend den scheidenden ungarischen Ministerpräsidenten Orban als "großen Patrioten" bezeichnet.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte kurz nach Bekanntwerden des Wahlsiegs des pro-europäischen Oppositionspolitikers Peter Magyar ihrer Erleichterung kundgetan. "Ungarn hat Europa gewählt", schrieb sie im Onlinedienst X. Der Kreml-Chef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump nahestehende Orban hatte häufig Entscheidungen der EU blockiert, zuletzt die Auszahlung eines Milliardenkredits an die Ukraine. Auch der französische RN hatte im EU-Parlament gegen diesen Kredit gestimmt. "Das können wir uns nicht leisten", sagte der RN-Abgeordnete Jean-Philippe Tanguy dem Sender France Inter. Er zeigte sich mit Blick auf den Machtwechsel in Ungarn gelassen. Das Programm des Wahlsiegers Magyar sei "90 Prozent deckungsgleich mit dem von Orban", betonte er.
Nach Auszählung fast aller Stimmen erreichte die konservative Tisza-Partei des Konservativen Magyar die Zweidrittelmehrheit. Sie kommt auf 138 von 199 Mandaten im Parlament. Orbans Fidesz-Partei kam lediglich auf 55 Parlamentssitze. Orban hatte seine Niederlage eingeräumt und Magyar zum Wahlsieg gratuliert.
(C.Young--TAG)
