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Scholz: "Kein Zurück" zu Verhältnis mit Russland vor Überfall auf Ukraine / Foto: Brendan Smialowski - AFP
Scholz: "Kein Zurück" zu Verhältnis mit Russland vor Überfall auf Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim G7-Gipfel Russland vor langanhaltenden Folgen seines Angriffs auf die Ukraine gewarnt. "Im Verhältnis zu Russland kann es kein Zurück geben in die Zeit vor dem russischen Überfall auf die Ukraine", sagte Scholz nach dem zweiten Gipfeltag am Dienstag. Russland habe alle Vereinbarungen zur Zusammenarbeit von Staaten "gebrochen" und gegen den Grundsatz verstoßen, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürften.
Die G7-Länder seien sich deshalb einig, dass es "hier um sehr langanhaltende Veränderungen" gehe, sagte Scholz. Sie würden die internationalen Beziehungen noch "sehr lange Zeit prägen".
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe den Gipfelteilnehmern bei gemeinsamen Beratungen am Vormittag "sehr eindringlich" die aktuelle Lage seines Landes geschildert, sagte der Kanzler. Selenskyj sei "sehr dankbar" für die Unterstützung der G7-Länder gewesen.
Die Staatengruppe sei sich im Klaren darüber, dass diese Hilfe "noch für lange Zeit notwendig sein wird" und sei bereit, die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland weiterhin zu unterstützen, sagte Scholz.
In einer gemeinsamen Erklärung hatten die G7-Länder zuvor zugesagt, die Ukraine in dem Konflikt zu unterstützen, "solange es nötig ist". Sie kündigten n, "den wirtschaftlichen und politischen Druck auf das Regime von Präsident Putin aufrecht zu erhalten und zu verschärfen". Der Zugang von Russlands Militärindustrie zu westlicher Technologie soll demnach "weiter eingeschränkt" werden. Zudem kündigten die G7 gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche von Kriegsverbrechen an.
(L.Kaufmann--BBZ)
