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Parlamentswahl in den Niederlanden begonnen / Foto: Robin Utrecht - ANP/AFP
Parlamentswahl in den Niederlanden begonnen
In den Niederlanden hat die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Mittwoch um 7.30 Uhr für den nach dem Bruch der Koalition des langjährigen Regierungschefs Mark Rutte notwendig gewordenen Urnengang. 26 Parteien kämpfen bei der vorgezogenen Wahl um die 150 Parlamentssitze, die nach dem Verhältniswahlrecht verteilt werden.
Die Meinungsumfragen schwankten im Vorfeld des Wahltages stark. Vier Kandidaten werden Chancen eingeräumt, das Ruder in der fünftgrößten Volkswirtschaft der EU zu übernehmen: Dilan Yesilgöz ist Chefin der Mitte-Rechts-Partei VVD und Ruttes Nachfolgerin. Yesilgöz, die selbst aus der Türkei stammt, sorgte für Aufsehen mit ihrer Bereitschaft, gegebenenfalls auch mit dem rechtspopulistischen und islamfeindlichen Geert Wilders eine Regierung zu bilden. Wilders PVV profitierte in den Umfragen zuletzt von einem starken Anstieg.
Die erst vor drei Monaten vom früheren Christdemokraten Pieter Omtzigt gegründete Partei NSC will nach einer Reihe von Skandalen das Vertrauen in die Politik wieder herstellen. Omtzigt schien zwischenzeitlich ein klarer Favorit. Allerdings schien die Unterstützung für ihn später zu schwinden, da Unklarheit bestand, ob er im Fall der Fälle den Posten des Regierungschef annehmen wollen würde. Omtzigt hatte mehrfach erklärt, das Amt nicht zu wollen. Schließlich gab er an, er werde ein Kabinett aus Experten, nicht Politikern, anführen.
Das Mitte-Links-Bündnis Groenlinks/PvdA setzt auf die Erfahrung ihres Spitzenkandidaten, des ehemaligen EU-Kommissars Frans Timmermans. Auch er verzeichnete in den letzten Tagen vor der Wahl einen sprunghaften Anstieg - Politikwissenschaftler schrieben dies Wählern aus dem linken Spektrum zu, die sich hinter Timmermans Bündnis sammeln würden, um eine rechtsgerichtete Koalition zu verhindern.
Die ersten Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen werden nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr veröffentlicht.
Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung beginnen unmittelbar nach der Wahl und dauerten in der Vergangenheit oft mehrere Monate. Ruttes Vierer-Koalition war Anfang Juli im Streit über die Einwanderungspolitik zerbrochen. Kurz darauf kündigte der Regierungschef überraschend seinen Rückzug aus der Politik an.
(Y.Harris--TAG)
