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Moskau: Putin-Partei siegt klar bei Wahlen in besetzten ukrainischen Gebieten / Foto: - - AFP
Moskau: Putin-Partei siegt klar bei Wahlen in besetzten ukrainischen Gebieten
Die Partei des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat nach offiziellen Angaben aus Moskau die Wahlen in den vier von Russland für annektiert erklärten Regionen der Ukraine klar gewonnen. In jeder der vier Regionen habe die Partei Geeintes Russland bei den Regional- und Kommunalwahlen mehr als 70 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die russische Wahlkommission am Sonntagabend mit.
Kiew und seine westlichen Verbündeten hatten die Wahlen in den russisch kontrollierten Teilen der ukrainischen Regionen Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja als unrechtmäßig bezeichnet. Russland hatte die vier Regionen im September 2022 nach sogenannten Referenden für annektiert erklärt, hält aber nur Teile dieser Regionen militärisch besetzt.
Nicht nur in den besetzten Gebieten der Ukraine, sondern auch in zahlreichen Regionen Russlands hatten am Sonntag Kommunal- und Regionalwahlen stattgefunden. Sie galten als Test für die russische Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr.
In Moskau wurde nach Angaben der Wahlkommission Bürgermeister Sergej Sobjanin, ein Vertrauter Putins, erwartungsgemäß im Amt bestätigt. Ein Vertreter der Kommission gratulierte dem seit 2010 amtierenden Sobjanin zu seinem "so überzeugenden Sieg". Der Bürgermeister hatte keinen ansatzweise aussichtsreichen Gegenkandidaten.
Die russische Hauptstadt hatte lange als Hochburg der Opposition gegolten. Bei den Wahlen im Jahr 2013 war Sobjanin nur knapp einer Wahlniederlage gegen den bekanntesten russischen Oppositionellen, den mittlerweile zu einer langen Haftstrafe verurteilten Alexej Nawalny, entgangen.
(S.G.Stein--BBZ)
