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Schmieröl als Diesel verkauft: Großrazzia gegen mutmaßliche Steuerbetrüger / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Schmieröl als Diesel verkauft: Großrazzia gegen mutmaßliche Steuerbetrüger
Ermittler sind zu einer bundesländerübergreifenden Razzia wegen des illegalen Verkaufs von unversteuertem und potenziell minderwertigem Dieselkraftstoff ausgerückt. Durchsuchungen fanden am Dienstag an mehreren Orten in sechs Bundesländer statt, wie der Zoll im niedersächsischen Hannover und die Staatsanwaltschaft in Göttingen am Mittwoch mitteilten. Sie richteten sich gegen ein Netzwerk mutmaßlicher Steuerbetrüger, die Schmieröle aus dem Ausland importiert und als vermeintlich regulär versteuerten Diesel vertrieben haben sollen.
Durch die Hinterziehung von Energiesteuer sei dem Staat auf diese Weise ein Schaden von mindestens eineinhalb Millionen Euro entstanden, hieß es. Bei einem Steuersatz von 49 Cent je Liter geht es demnach nach dem bisherigen Ermittlungsstand um mindestens etwa drei Millionen Liter.
Abgewickelt wurde der Transport laut Behörden über ein Tanklager von zwei involvierten Firmen im Harz in Niedersachsen. Mehrere Razzien gab es auch in Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Diese dienten nach Ermittlerangaben der Suche nach Beweismitteln wie Dokumenten. Von Festnahmen war nicht die Rede.
Nach Angaben von Zoll und Staatsanwaltschaft soll die Bande über ein Geflecht an Scheinfirmen agiert haben. Das Schmieröl hätten die Verdächtigen unter diversen Handelsbezeichnungen in Tankwagen aus dem Ausland importiert und ohne Bearbeitung als vermeintlich korrekt versteuerten Diesel an Tankstellen und gewerbliche Abnehmer vertrieben.
Dadurch konnten sie ihr Produkt laut Ermittlern etwa fünf Cent billiger anbieten als die Konkurrenz. Außer dem Staat hätten die Verdächtigen nach derzeitigem Ermittlungsstand so auch "gesetzestreue Mitbewerber" geschädigt, erklärte ein Zollsprecher. Hinzu komme die Gefahr, durch gepanschte Kraftstoffe die Motoren ahnungsloser Käufer zu schädigen.
In Deutschland gab es in den vergangenen Jahren mehrfach Ermittlungen wegen des Verkaufs sogenannter Designer Fuels - also betrügerisch zum Zwecke der Steuerhinterziehung veränderter oder falsch deklarierter Kraftstoffe. Ende 2024 etwa zerschlug der Zoll eine Bande, die über Bayern fast 40 Millionen Liter Schmieröl als Diesel vertrieben hatte.
(D.Sanchez--TAG)
